Wer sich beim Sex heimlich das Kondom abstreift, ohne es dem Partner zu sagen, der macht sich strafbar. Dieses so…
Wahlkampf: Sind Boykottaufrufe gegen AFD-Mitglieder erlaubt? | Rechtsanwalt Christian Solmecke
Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Urteil vom 05.05.2014 (4 U 1676/14) einen in einem Wahlkampf verbreiteten „Boykott“-Aufruf gegenüber einem Friseur,…
Corinna Schumacher verklagt die Funke Mediengruppe | Rechtsanwalt Christian Solmecke
Corinna Schumacher wurde vom Oberlandesgericht Hamburg in letzter Instanz eine Entschädigung in Höhe von 60.000 € zugesprochen. Seit Jahren klagte…
Jura Basics: Gerichtsverhandlungen | Rechtsanwalt Christian Solmecke
Wie läuft eigentlich eine Gerichtsverhandlung ab und welches Gericht ist für welche Delikte zuständig? Rechtsanwalt Christian Solmecke Christian Solmecke ist…
Darf Amazon Kundenzugänge sperren? | Rechtsanwalt Christian Solmecke
Das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 26.02.2016, Az. 6 U 90/15) hat entschieden, dass Amazon den eigenen Kunden jederzeit den Zugriff…
Sperrpflicht für Access-Provider bei Urheberrechtsverletzungen? | Kanzlei WBS
Die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) und die Telekom streiten darüber, ob die Telekom zur Sperrung von…
Muss Zahnarzt, der einfach gesunde Zähne zieht, Berichterstattung dulden? | Kanzlei WBS
Die Medien hatten anonym über den Fall eines Zahnarztes berichtet, der die Staatsanwaltschaft beschäftigt hatte. Der Mann stand in Verdacht…
Vorsicht bei Verkauf von Bootleg-Alben über eBay – Abmahnung droht! | Anwalt Christian Solmecke
Auch für Privatleute kann das Anbieten einer urheberrechtswidrigen Bootleg-DVD etwa über eBay schnell ein teures Vergnügen werden. Geschäftstüchtige Abmahnanwälte setzen…
Singlebörse: Einhaltung der Schriftform bei Kündigung? | Kanzlei WBS
Online-Singlebörsen dürfen ihren Mitgliedern die Ausübung des Kündigungsrechtes nicht mit unnötigen Formalien erschweren. Das gilt insbesondere dann, wenn der Vertragsschluss…
Deutschlandradio-Website darf Foto unter nicht-kommerzieller CC-Lizenz benutzen | Kanzlei WBS
Das Oberlandesgericht Köln entschied in seinem (nicht rechtskräftigen) Urteil vom 31.10.2014 (Az.: 6 U 60/14), dass die Veröffentlichung von Fotos…
OLG Stuttgart verneint Impressumspflicht auf XING | Anwalt Christian Solmecke
Für viele Inhaber von gewerbsmäßigen Profilen bei XING ist die Frage bedeutsam, ob sie mit einer Abmahnung wegen eines nicht…
Achtung: Scheingebote auf eBay können teuer werden | Rechtsanwalt Christian Solmecke
Scheingebote sind auf eBay ein bekanntes Problem. Nicht selten treiben Verkäufer die Gebote für ihre eigenen Auktionen künstlich in die…
Nach dem Artikel zur vermeintlichen Brust-OP will Schauspielerin Thomalla 20.000 Euro | Kanzlei WBS
Im Dezember 2012 erschien die Tatort-Kommissarin Simone Thomalla auf dem Titelblatt des Magazins Closer. Es wurde Ihr auf Grund einer…
Rückschritt bei den Abmahnkosten? – 200 Euro Lizenzschaden für ein Lied | Kanzlei WBS
Wer über eine Filesharing Börse Musik tauscht, muss mit einer Abmahnung rechnen. Über die Höhe der in einer solchen Abmahnung…
Nutzerfrage: Sind Online-Videorecorder legal? | Kanzlei WBS
Immer wieder bekommen wir die Frage gestellt, ob Online-Videorecorder legal sind. Das Oberlandesgericht München hat vor kurzem entschieden, dass Internetvideorecorder…
Schmerzensgeld wegen allergischer Reaktion auf Erfrischungstuch | Kanzlei WBS
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat entschieden, dass einem Reisenden ein Schmerzensgeldanspruch zusteht, wenn er während des Fluges durch…
Unternehmen darf nicht mit SCHUFA-Eintrag drohen | Kanzlei WBS
Unternehmen dürfen ihren nicht zahlenden Kunden nicht ohne Weiteres mit einem negativen Eintrag bei der SCHUFA drohen. Dies hat jetzt…
Youtube braucht Video über Verkehrsunfall mit fahrlässiger Tötung nicht löschen | Kanzlei WBS
Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat durch zwei Beschlüsse vom 07.08.2013 und 23.09.2013 entschieden, dass das Zeigen eines Videos über einen…
BGH: „Volks-Begriffe“ können mit Volkswagen in Verbindung gebracht werden | Kanzlei WBS
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Marke Volkswagen gestärkt. Der unter anderem für Markenrecht zuständige 1. Zivilsenat hob durch seine Entscheidung,…
Hartplatzhelden siegen vor dem BGH – Kanzlei Wilde Beuger & Solmecke Köln
http://www.wbs-law.de/news/it-telekommunikationsrecht/2019/hartplatzhelden-siegen-vor-dem-bundesgerichtshof/ Hotline: 0221 / 400 67 55 E-Mail: info@wbs-law.de Aus der Pressemitteilung des BGH: Kein wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für Amateurfußballspiele Der…