Heute hat das Bundesverfassungsgericht ein Urteil des Bundesgerichtshofes in Sachen Sampling gekippt. Was genau es damit auf sich hat, erklären…
BGH: „Volks-Begriffe“ können mit Volkswagen in Verbindung gebracht werden | Kanzlei WBS
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Marke Volkswagen gestärkt. Der unter anderem für Markenrecht zuständige 1. Zivilsenat hob durch seine Entscheidung,…
BGH: Grundstückseigentümer können kommerzielle Verwertung von Fotos ihres Anwesens verbieten
Schloss Charlottenburg ist heute die größte und bedeutendste Hohenzollernresidenz in Berlin. Ein Besuch lohnt sich. Auch werden gerne Erinnerungsfotos geschossen.…
BGH: Googles Autosuggest Funktion kann im Einzelfall rechtswidrig sein | Kanzlei WBS
Der Bundesgerichtshof hat heute in einem wegweisenden Urteil entschieden, dass die Autocomplete Funktion von Google im Einzelfall rechtswidrig sein kann.…
Update: BGH entscheidet über Einbinden von Youtube Videos | Kanzlei WBS
Der BGH hat die Entscheidung, die erhebliche Auswirkungen auf das Urheberrecht im Internet hat, vertagt. Konkret geht es um die…