Ibiza ist ohne Frage besonders im Juli und August der Hotspot für Stars und Sternchen. Diese tummeln sich dann zuhauf…
Wahlkampf: Sind Boykottaufrufe gegen AFD-Mitglieder erlaubt? | Rechtsanwalt Christian Solmecke
Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Urteil vom 05.05.2014 (4 U 1676/14) einen in einem Wahlkampf verbreiteten „Boykott“-Aufruf gegenüber einem Friseur,…
GEMA – Sperrtafeln auf YouTube: OLG München bejaht Irreführung | Kanzlei WBS
Viele YouTube Nutzer ärgern sich, wenn Sie bei YouTube vergeblich ein Musikvideo aufrufen und stattdessen eine sogenannte GEMA Sperrtafel erscheint.…
Filesharing: Medienindustrie musste Abfuhr vor dem OLG Hamburg einstecken | Kanzlei WBS
Die Musikindustrie musste jetzt auch in einem Filesharing Verfahren vor dem hanseatischen OLG Hamburg eine Niederlage einstecken- in dem die…
eBay bessert bei Empfehlungsfunktion nach | Im Interview mit Dr. Carsten Föhlisch
Vor kurzer Zeit berichteten wir über Abmahnungen wegen der Empfehlungsfunktionen bei eBay und bei amazon. Entschied das LG Arnsberg noch,…
Muss Zahnarzt, der einfach gesunde Zähne zieht, Berichterstattung dulden? | Kanzlei WBS
Die Medien hatten anonym über den Fall eines Zahnarztes berichtet, der die Staatsanwaltschaft beschäftigt hatte. Der Mann stand in Verdacht…
Sind Double-Opt-In Mails unzulässige Werbung? | Im Interview mit Dr. Carsten Föhlisch
Im Jahr 2012 sorgte ein Urteil des OLG München für Aufruhr im Online-Marketing. Das Gericht entschied damals, dass auch die…
Mobilfunkinhaber haftet für unbefugte Nutzung seiner SIM-Karte selbst | Anwalt Christian Solmecke
Ein Mobilfunkinhaber haftet unter Umständen, wenn ein unbekannter Dritter seine SIM-Karte entwendet hat und diese dann unbefugt für Telefonate nutzt.…
Rückschritt bei den Abmahnkosten? – 200 Euro Lizenzschaden für ein Lied | Kanzlei WBS
Wer über eine Filesharing Börse Musik tauscht, muss mit einer Abmahnung rechnen. Über die Höhe der in einer solchen Abmahnung…
Besteht nach Liebesaus ein Löschungsanspruch für intime Bilder? | Kanzlei WBS
Das OLG Koblenz hat in einem Urteil festgestellt, dass die Anfertigung erotischer und intimer Bilder innerhalb einer Beziehung zwar keinen…
Schmerzensgeld wegen allergischer Reaktion auf Erfrischungstuch | Kanzlei WBS
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat entschieden, dass einem Reisenden ein Schmerzensgeldanspruch zusteht, wenn er während des Fluges durch…
Sperrpflicht für Access-Provider bei Urheberrechtsverletzungen? | Kanzlei WBS
Darf die GEMA von einem Access-Provider die Sperrung von Webseiten mit urheberrechtsverletzendem Inhalten verlangen? Das OLG Hamburg hat dies in…
Verkürzung von Gewährleistungsfristen für B-Ware kann unzulässig sein | Kanzlei WBS
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 16.01.2014 (Az. 4 U 102/13) entschieden, dass die generelle Verkürzung der Gewährleistungsfristen in…
OLG Hamburg: Fliegender Gerichtsstand gilt für Filesharing-Altfälle | Kanzlei WBS
Der Gesetzgeber hat den fliegenden Gerichtsstand in Filesharing-Verfahren inzwischen abgeschafft. Unklar ist allerdings, ob auch Altfälle in den Genuss dieser…
Youtube braucht Video über Verkehrsunfall mit fahrlässiger Tötung nicht löschen | Kanzlei WBS
Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat durch zwei Beschlüsse vom 07.08.2013 und 23.09.2013 entschieden, dass das Zeigen eines Videos über einen…
BGH: Neues Urteil zur Haftung von Rapidshare | Kanzlei WBS
Inwieweit muss ein Sharehoster wie Rapidshare proaktiv nach urheberrechtsverletzenden Inhalten auf seiner Plattform suchen, die Dritte dort eingestellt haben? Im…
OLG Köln zu Darlegungspflichten bei Filesharing über einen Familienanschluss | Kanzlei WBS
In einem nun im Volltext veröffentlichten Beschluss vom 28.05.2013 (Az.: 6 W 60/13) im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens über die Bewilligung…
OLG Düsseldorf: Kein Sieger im „Wendler“-Prozess | Kanzlei WBS
Songs wie „Sie liebt den DJ“ oder „Wenn alle Stricke reißen“ – wer kennt sie nicht? Naja, zumindest Schlagerfans, Mallorca-Liebhaber…
BGH: „Volks-Begriffe“ können mit Volkswagen in Verbindung gebracht werden | Kanzlei WBS
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Marke Volkswagen gestärkt. Der unter anderem für Markenrecht zuständige 1. Zivilsenat hob durch seine Entscheidung,…
Filesharing Urteil: Eltern haften für ihre volljährigen Kinder | WILDE BEUGER SOLMECKE
http://www.wbs-law.de/abmahnung-filesharing/eltern-haften-fur-filesharing-25556/ http://www.facebook.com/die.aufklaerer Hotline: 0221 / 400 67 550 E-Mail: info@wbs-law.de _______________________________________________________________ Das Oberlandesgericht Köln hat sich damit beschäftigt, inwieweit ein…
Beschluss des OLG Düsseldorf – Filesharing Abmahnungen unwirksam ? | Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE
http://www.wbs-law.de/abmahnung-filesharing/abmahnkanzleien/abmahnung-rasch-rechtsanwaelte/oberlandesgericht-dusseldorf-bezeichnet-filesharing-abmahnung-als-vollig-unbrauchbare-anwaltliche-dienstleistung-az-i-20-w-13211-19029/ Hotline: 0221 / 400 67 55 E-Mail: info@wbs-law.de Post vom Anwalt: Das kann nix Gutes sein. Zigtausend deutsche Familien…
Hartplatzhelden siegen vor dem BGH – Kanzlei Wilde Beuger & Solmecke Köln
http://www.wbs-law.de/news/it-telekommunikationsrecht/2019/hartplatzhelden-siegen-vor-dem-bundesgerichtshof/ Hotline: 0221 / 400 67 55 E-Mail: info@wbs-law.de Aus der Pressemitteilung des BGH: Kein wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für Amateurfußballspiele Der…