Bei den bekannten mutierten Virusvarianten werde eine erhöhte Ansteckungsgefahr vermutet. Das Robert Koch-Institut (RKI) weist nach Angaben des Ministeriums darauf…
Alle Fahrverbote unwirksam? StVO Novelle enthält Formfehler! | Rechtsanwalt Christian Solmecke
1 Mio. Bußgelder und bis zu 100.000 Fahrverbote dürften rechtswidrig sein! Der Grund: Zwei Monate nach Einführung ist der neue…
Gibt es jetzt Schadensersatzanspruch im Redtube-Fall? | Kanzlei WBS
Welche Möglichkeiten haben die Abgemahnten? 1.Sie können ihre Rechtsanwaltskosten zurückfordern (§ 97a IV 1 UrhG: „Soweit die Abmahnung unberechtigt oder…
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) — Was Unternehmer wissen sollten | Kanzlei WBS
Viele Unternehmer verwenden für die Ausgestaltung ihrer Verträge AGB. Das Verwenden allgemeiner Geschäftsbedingungen erleichtert den Geschäftsverkehr bei immer wiederkehrenden gleichartigen…
Singlebörsen: Verträge enthalten oft unwirksame Klauseln | Kanzlei WBS
Bei Singlebörsen im Internet verwenden manche Anbieter unfaire AGB-Klauseln, deren Wirksamkeit fragwürdig ist. Dies ergibt sich aus einem Urteil des…
LG Berlin: Facebook AGB teilweise unwirksam | WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte
http://www.wbs-law.de/internetrecht/lg-berlin-facebook-agb-teilweise-unwirksam-ra-solmecke-analysiert-auch-die-nutzungsbedingungen-von-google-youtube-twitter-und-xing-21927/ Hotline: 0221 / 400 67 55 E-Mail: info@wbs-law.de Das LG Berlin hat entschieden, dass zahlreiche Klauseln in den Facebook…
Beschluss des OLG Düsseldorf – Filesharing Abmahnungen unwirksam ? | Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE
http://www.wbs-law.de/abmahnung-filesharing/abmahnkanzleien/abmahnung-rasch-rechtsanwaelte/oberlandesgericht-dusseldorf-bezeichnet-filesharing-abmahnung-als-vollig-unbrauchbare-anwaltliche-dienstleistung-az-i-20-w-13211-19029/ Hotline: 0221 / 400 67 55 E-Mail: info@wbs-law.de Post vom Anwalt: Das kann nix Gutes sein. Zigtausend deutsche Familien…