Viele erinnern sich bestimmt an die Bilder vom 29. August 2020. Damals hatten Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten am Rande einer…
Lockdown bis Ostern! Aber Lockerungen kommen | Anwalt Christian Solmecke
Beschließen Ministerpräsidenten und Kanzlerin trotz dritter Infektionswelle am 03.03. weitreichende Lockerungen? Bund und Ländervertreter streben nach aktuellen Infos für den…
INTERVIEW DANIEL GÜNTHER: Mehr als nur Friseur-Öffnungen in Schleswig-Holstein
Nach der Bund-Länder-Konferenz steht die Umsetzung auf Länderebene an. So dürfen in Schleswig-Holstein auch Zoos, Gartenbaucenter und Blumenläden zum 1.…
Mega-Lockdown: Bundeswehr in Altenheim, Studis verfolgen Kontakte,Med-Maske Pflicht| Anwalt Solmecke
Medizinische Alltagsmasken (FFP2 & OP-Masken) werden Pflicht, die Bundeswehr soll Altenheime schützen und Studenten werden für die Kontaktverfolgung eingesetzt: Nach…
Corona-Gipfel: Lockdown bis Mitte Januar? Sonderregeln für Weihnachten & Silvester | RA Solmecke
Update vom 26. 11. 2020: Die Ministerpräsidenten der Länder haben gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel den Beschluss gefasst, den bisherigen…
Lockdown „Light“: Kippen neue Corona-Regelungen schon nächste Woche? | Anwalt Christian Solmecke
Ab dem 2.11.2020 folgt also Lockdown Part 2. Dieses mal als sog. Lockdown „Light“. Die neuen Regeln sind noch nicht…
WELT INTERVIEW: Jendro – „Hatten schon im Frühjahr Maßnahmen, die so nicht durchsetzbar waren“
Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Sperrstunde gekippt, Alkohol darf zwischen 23 und 6 Uhr aber weiterhin nicht verkauft werden. Für…
Neue Datenschutzrichtlinie | Rechtsanwalt Christian Solmecke
Man hatte es schon fast nicht mehr für möglich gehalten. Nach jahrelangen Diskussionsrunden und großen Lobbyistenkämpfen ist sie nun endlich…
Filesharing: Fehlurteil des LG Köln!? | Rechtsanwalt Christian Solmecke
Obwohl der Gesetzgeber beim Filesharing den fliegenden Gerichtsstand für Verbraucher abgeschafft hatte hat das Landgericht Köln in einem fragwürdigen Beschluss…
AG Düsseldorf findet originelle Begründung gegen fliegenden Gerichtsstand | Kanzlei WBS
Das Amtsgericht Düsseldorf (AG Düsseldorf) hat in einem Urheberrechtsstreit einen Beschluss erlassen, in dem er verkündet, dass er nicht für…
Redtube Abmahnungen: Beschluss des LG Hamburg liegt vor | Kanzlei WBS
LG Hamburg verbietet weitere Redtube-Abmahnungen — ist Streaming jetzt legal? Diese Entscheidung dürfte Redtube-Nutzer vorerst aufatmen lassen: das Landgericht Hamburg…
OLG Köln zu Darlegungspflichten bei Filesharing über einen Familienanschluss | Kanzlei WBS
In einem nun im Volltext veröffentlichten Beschluss vom 28.05.2013 (Az.: 6 W 60/13) im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens über die Bewilligung…
Kein Urheberrechtsschutz für Pornofilme!? | Kanzlei WBS
Wieder einmal haben wir eine neue Sache zum Thema Filesharing auf den Tisch bekommen, die vielleicht für den einen oder…
Beschluss des OLG Düsseldorf – Filesharing Abmahnungen unwirksam ? | Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE
http://www.wbs-law.de/abmahnung-filesharing/abmahnkanzleien/abmahnung-rasch-rechtsanwaelte/oberlandesgericht-dusseldorf-bezeichnet-filesharing-abmahnung-als-vollig-unbrauchbare-anwaltliche-dienstleistung-az-i-20-w-13211-19029/ Hotline: 0221 / 400 67 55 E-Mail: info@wbs-law.de Post vom Anwalt: Das kann nix Gutes sein. Zigtausend deutsche Familien…