Betreiber von offenen W-LAN Netzen ist nicht verantwortlich für Urheberrechtsverletzungen Dritter Der EuGH Generalanwalt Szpunar hat in seinen Schlussanträgen heute…
Herzlich Willkommen bei WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte
Hier findest du immer die aktuellste Rechtsprechung aus dem Internetrecht, Berichte über neuste Gesetze, Gesetzesvorhaben und Urteile und Tipps und…
eBay bessert bei Empfehlungsfunktion nach | Im Interview mit Dr. Carsten Föhlisch
Vor kurzer Zeit berichteten wir über Abmahnungen wegen der Empfehlungsfunktionen bei eBay und bei amazon. Entschied das LG Arnsberg noch,…
Der BGH bestätigt: Ärzte müssen Bewertungen auf Jameda dulden | Rechtsanwalt Christian Solmecke
Vor kurzem hat der Bundesgerichtshof (BGH) im Einklang mit seiner bisherigen Rechtsprechung („Spick-mich Urteil v. 23.06.2009, Az. VI ZR 196/08)…
Filesharing: Gerichte befürworten kurze Verjährung bei allen Ansprüchen | Anwalt Christian Solmecke
Bereits mehrere Gerichte haben entschieden, dass auch Schadensersatzansprüche wegen Filesharing der kurzen Verjährungsfrist von drei Jahren unterliegen. Dies könnte auf…
Update: Google fängt mit der Löschung von Suchergebnissen an! | Kanzlei WBS
Die Suchmaschine Google stellt sich langsam auf die neue Rechtsprechung des EuGH zum „Recht auf Vergessenwerden“ ein. Nach Aussagen eines…
Zur Beweiskraft vom „OK Vermerk“ bei Faxgeräten | Kanzlei WBS
Mithilfe des Sendeprotokolls beim Fax kann der Zugang beim Empfänger nicht bewiesen werden. Der „OK-Vermerk“ auf dem Sendeprotokoll sei kein…
Filesharing: Klage gegen Familienvater abgewiesen — Umschwung in Hamburg und München? | Kanzlei WBS
Die Zeiten, in denen am Gerichtsstandort München Filesharing-Klagen bestimmter Rechteinhaber und Kanzleien ohne ausführliche Auseinandersetzung mit dem zu Grunde liegenden…
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) — Was Unternehmer wissen sollten | Kanzlei WBS
Viele Unternehmer verwenden für die Ausgestaltung ihrer Verträge AGB. Das Verwenden allgemeiner Geschäftsbedingungen erleichtert den Geschäftsverkehr bei immer wiederkehrenden gleichartigen…
Geburtstags-Zug und Urheberrechtsschutz | Neue Rechtsprechung des BGH | Kanzlei WBS
Der BGH hat seine bisherige Rechtsprechung geändert und heute entschieden, dass an den Urheberrechtschutz von Werken der angewandten Kunst grundsätzlich…
Aktuelle Fälle: Wie bekommt man einen unrechtmäßigen SCHUFA-Eintrag gelöscht? | Kanzlei WBS
Wenn ein Unternehmen bei Unstimmigkeiten voreilig Daten an Auskunfteien wie die Schufa übermittelt, bekommt es schnell Ärger. Die Firma muss…
Neues Filesharing-Urteil von den Frankfurter Richtern zur Sicherung des W-LANs | Kanzlei WBS
Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 14.06.2013 (Az.: 30 C 3078/12) seine Anschlussinhaber-freundliche Rechtsprechungstendenz hinsichtlich der Täterhaftung…