Diese Klausel findet sich so oder in verschiedenen Abwandlungen in sehr vielen AGB von Online-Händlern: “Teillieferungen sind zulässig.” Dabei sollten…
Gesundheitswerbung für Margarine unzulässig | Rechtsanwalt Christian Solmecke
Werbung versucht stets die Vorteile eines Produkts hervorzuheben, um so Kaufimpulse zu wecken. Doch die Versprechungen haben ihre Grenzen: Ein…
Achtung Online-Händler: Werbung mit veralteter UVP ist unzulässig! | Rechtsanwalt Christian Solmecke
Wer als Online-Händler in seinem Shop mit einer veralteten unverbindlichen Preisempfehlung (UVP) wirbt, handelt wettbewerbswidrig und geht ein hohes Abmahnrisiko…
Verkürzung von Gewährleistungsfristen für B-Ware kann unzulässig sein | Kanzlei WBS
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 16.01.2014 (Az. 4 U 102/13) entschieden, dass die generelle Verkürzung der Gewährleistungsfristen in…
LG Essen: Pornopranger von U+C ist rechtswidrig | Kanzlei WBS
Das Landgericht Essen hat in einer aktuellen Entscheidung bestätigt, dass der angedrohte Filesharing-Pornopranger der Abmahner Kanzlei Urmann & Collegen (U+C)…
BGH: tell-a-friend Funktion ist unzulässige Werbung | Kanzlei WBS
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass E-Mails, die über die tell-a-friend Funktion über Unternehmensseiten verschickt werden, wie unverlangt versandte E-Mail-Werbung…
Bußgeld gegen Google auch in Deutschland | Kanzlei WBS
Das Thema Datenschutz im Internet ist seit längerer Zeit ein heiß diskutiertes Thema. Vor allem große Konzerne wie beispielsweise Facebook…