Teile des Klimaschutzgesetzes sind offiziell verfassungswidrig. Karlsruhe ist aufgefallen, das Gesetz wälzt die CO2-Reduktion auf die junge Generation ab. Zur…
WELT DOKUMENT: Christian Lindner und FDP halten Beherbergungsverbot für „verfassungswidrig“
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner fordert langfristige und nachhaltig wirksame Maßnahmen, damit die Wirtschaft nicht in eine noch tiefere Wirtschaftskrise gerät.…
Wie umgehen mit der AfD im Bundestag? | heute-show vom 09.03.2018
Die AfD ist eine Partei für Rassisten und für Leute, die kein Problem haben, mit Rassisten in einer Partei zu…
Urteil des BVerfG zur Speicherung von IP-Adressen | WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte
https://www.facebook.com/die.aufklaerer Kommentar von Rechtsanwalt Christian Solmecke zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (1 BvR 1299/05) zur Speicherung von IP-Adressen. Weitere Hintergrundinformationen: http://www.wbs-law.de/internetrecht/kommentar-von-ra-christian-solmecke-zur-bverg-entscheidung-1-bvr-129905-tkg-teilweise-verfassungswidrig-21079/…