Bundespatentgericht kippt ein Patent des Schweizer Konzerns für eine Auswurfvorrichtung bestimmter (nicht hauseigener) Kapseln aus der Kaffeemaschine.
Weitere Infos unter: http://www.wbs-law.de/wettbewerbsrecht/nespresso-patent-gekippt-61284/
Rechtsanwalt Christian Solmecke
Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen im Bereich Internetrecht und IT-Recht.. Darüber hinaus ist Solmecke Lehrbeauftragter der FH Köln für Social Media Recht.
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Weitere Links zum Thema:
Nutzerfragen: https://youtu.be/u8JbBoakrUE
Skurriles Amazon Patent — Dürfen Fotografen nicht mehr vor weißem Hintergrund fotografieren? https://youtu.be/gKthma6nvQ8
Vorsicht vor Post der Firma „Deutsche Markenverwaltung GmbH“: https://youtu.be/2J7a3lS_S8A
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