Es ist ein Spiel um Macht: Nach langem Ringen kehrt die ungarische Fidesz-Partei der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament den Rücken. Wegen der Einschränkung demokratischer Grundrechte hatten einige EVP-Parteien seit Jahren den Ausschluss der Fidesz gefordert. Die EU-Staaten argumentieren, dass nur wer sich an rechtsstaatliche Spielregeln hält, künftig Gelder bekommen soll. Dagegen wehrte sich Ungarns Regierungschef Viktor Orban vehement und drohte die EU in eine tiefe Krise zu stürzen.
Seit Sommer 2020 kämpft die Mehrheit der EU-Staaten dafür, die Vergabe von EU-Mitteln an Bedingungen zu knüpfen. Nur wer sich an demokratische Spielregeln hält, soll zukünftig Gelder bekommen. Ein Rechtsstaatsmechanismus soll dies gewährleisten. Dagegen wehrt sich der ungarische Premierminister Viktor Orbán vehement. Aus gutem Grund? Orbán steht schon lange im Visier der Kritiker. Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn bezeichnete Ungarn sogar als „gefesselte Demokratie“. Unterdessen ringt die Europäische Wertegemeinschaft ringt um ihre Haltung – über Monate hinweg. Mit seinem erpresserisch anmutenden Veto stürzt Orbán die EU in eine tiefe Krise, in der Bundeskanzlerin Merkel schließlich vermittelt. Handelt es sich um Appeasement-Politik gegenüber dem Autokraten? Regisseur Michael Wech begibt sich in seinem analytischen Roadmovie auf Spurensuche durch ganz Europa.
Dokumentarfilm von Michael Wech (D 2020, 89 Min)
#orban #eu #politik
Video auf Youtube verfügbar bis zum 03/05/2022
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