Ein Stufenplan soll das Vorgehen Niedersachsens in der Corona-Krise planbarer und verlässlicher machen. Abhängig von der Entwicklung des Sieben-Tage-Werts der Neuinfektionen und der Corona-Reproduktionszahl sieht der Plan eine schrittweise Rückkehr zur Normalität oder auch noch schärfere Maßnahmen als bislang vor. Eine schnelle Umsetzung ist allerdings nicht in Sicht.
«Das ist ein Diskussionsentwurf, es wird auch eine politische Diskussion geben», sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Dienstag. «Wir wollen genau auf die Reaktionen horchen. Keiner von uns hat den Eindruck, dass er automatisch der Weisheit letzten Schluss gefunden hat.» Weil verwies unter anderem auf die nächsten Bund-Länder-Beratungen am 10. Februar, auch um bis dahin mehr Informationen über die Mutationen des Coronavirus zu bekommen. Erst danach entscheidet die Regierung, ob sie den Plan so umsetzt.
Über die sechs Stufen des Plans sagte der Ministerpräsident: «Das ist kein Lockerungsplan. Das ist ein Plan, der beschreibt, wie es sein kann, wenn es besser wird und wenn es schlechter wird.» Derzeit wäre Niedersachsen mit einem Sieben-Tage-Wert von 77,7 in Stufe 4.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hält eine Debatte um mögliche Lockerungen in der Corona-Krise für verfrüht. «Ich bin da im Moment sehr zurückhaltend», sagte der SPD-Politiker am Dienstag nach einer Senatssitzung. Zwar freue er sich über sinkende Infektionszahlen und eine leichte Entlastung der Intensivstationen. «Aber das ist immer noch auf zu hohem Niveau.»
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) erinnerte daran, dass eine Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche Richtlinie für die bundesweiten Maßnahmen im Lockdown sei. «Wir haben in Berlin eine 30er Inzidenz beschlossen als Warnlinie. Und sind jetzt bei gut 80», sagte er weiter. «Das heißt, ich kann im Moment noch nicht guten Gewissens von Öffnungsszenarien reden und von Lockerungen, weil wir noch einen Weg vor uns haben.»
Der Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist bislang bis zum 14. Februar befristet. Am 10. Februar wollen Bund und Länder in einer weiteren Schalte mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beraten, wie es dann weitergeht. Sobald Öffnungsschritte möglich seien, müssten Schulen und Kitas besondere Priorität haben, so Müller. «Das A und O ist der Bildungsbereich.» Danach spielten sicher Einzelhandel, Gastronomie und Hotellerie eine Rolle.
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