Werden Waffen aus Frankreich auch gegen Zivilisten eingesetzt? Werden sie gar genutzt, um Kriegsverbrechen zu begehen? Unsere Recherche zeigt, dass dies Fall ist. Die Journalisten, die an diesem Rechercheprojekt mitgewirkt haben, konnten nachweisen, dass im Jemen, in Libyen, in der Region Westsahara und in Kamerun Waffen im Einsatz waren und sind, die in Frankreich hergestellt wurden. Sie werden sowohl zu Kriegszwecken genutzt, als auch für Folter oder die Unterdrückung von Bevölkerungsgruppen.
Seit einigen Jahren wird der Norden Kameruns von Boko-Haram-Milizen heimgesucht. Sie plündern, kidnappen und töten Zivilisten. Die Regierung greift hart durch und verletzte hierbei immer wieder internationales Recht. Es kam zu willkürlichen Verhaftungen, Folter und außergerichtlichen Erschießungen. Die Machthabenden gehen auch gegen ihre eigene Bevölkerung vor.
Vor allem die englischsprachige Minderheit im Süden des Landes ist, seit 2016 von gewaltsamen Übergriffen, Folter und Morden durch die Sicherheitskräfte betroffen. Dies belegt ein 2018 veröffentlichter Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International. Er dokumentiert vermutliche Kriegsverbrechen durch die Spezialeinheit des kamerunischen Heers „Bataillon d’intervention rapide“, kurz BIR.
Im Februar 2019 haben die USA einen Großteil der Militärhilfen an Kamerun gestrichen (mehr als 15 Millionen Euro pro Jahr), um die repressive Sicherheitspolitik des Landes anzuprangern. Das Land wird also Land auf neue gepanzerte Fahrzeuge, Boote und militärische Trainings verzichten müssen. Im Interview mit der Deutschen Welle forderte die kamerunische Journalistin Yeye Tatah, auch die europäischen Staaten auf ebenfalls Verantwortung zu übernehmen. Was unsere Recherche zeigt
Die Recherchen von Disclose gemeinsam mit ARTE zeigen, dass Frankreich auch nach Bekanntwerden der groben Menschenrechtsverletzungen 2016 und 2017, gepanzerte Militärfahrzeuge des Typs Bastion an Kamerun geliefert hat. Diese werden in Frankreich hergestellt und rüsten die Elitetruppe BIR aus, der brutale Übergriffe auf Zivilisten vorgeworfen werden. Die Fahrzeuge konnten auf der Militärbasis von Salek lokalisiert werden, dem nördlichen Hauptquartier der BIR., Die Basis ist für ihre geheimen Folterkammern berüchtigt. Ebenso geortet wurden sie im Süden Kameruns, wo die englischsprachigen Separatisten und Zivilisten durch die BIR und die Armee drangsaliert werden.
#FrenchArms ist eine Recherche, die vom niederländischen Investigativprojekt Lighthouse Reports, gemeinsam mit dem Investigationskonsortium Disclose, ARTE, Mediapart und Radio France initiiert wurde. Ihr Ziel: Investigativ Recherche, lediglich mithilfe von Computern und einer Internetverbindung.
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