Nach über fünf Stunden Sitzung beschließen Angela Merkel und die Länderfürsten genau eine einzige konkrete Maßnahme: Friseure auf, aber sonst…
WELT LIVE DABEI: Bundestag – Koalition setzt Bedrängung von Abgeordneten auf die Tagesordnung
Der Bundestag befasst sich in seiner Plenarsitzung am Freitag in einer Aktuellen Stunde auf Antrag der Koalition mit den Vorfällen…
REICHSTAGS-STÖRER: AfD gibt sich zerknirscht – Fragen nach Sicherheit im Bundestag
Die Stör-Aktionen von Besuchern des Bundestags, die am Mittwoch möglicherweise von der AfD ins Parlamentsgebäude eingeschleust worden waren, wirft Fragen…
Demonstranten im Bundestag: Demo gegen das Infektionsschutzgesetz eskaliert | stern TV
Aufgeheizte Stimmung und Tumulte bei der gestrigen Demo in Berlin: Weil sich Teilnehmer*innen der Proteste gegen das neue Infektionsschutzgesetz nicht…
BUNDESTAG UND BUNDESRAT: Infektionsschutzgesetz im Parlament – Proteste erwartet
Im Bundestag und im Bundesrat soll am Mittwoch über weitere Änderungen des Infektionsschutzgesetzes abgestimmt werden. Dabei geht es um Passagen…
MORIA IM BUNDESRAT: Länder und Kommunen können auch künftig nicht selbst Flüchtlinge aufnehmen
Berlin und Thüringen sind mit ihrer Bundesratsinitiative zur eigenständigen Aufnahme von Asylbewerbern durch die Länder im Bundesrat gescheitert. Bei der…
OSTDEUTSCHES MINISTERTREFFEN: Statement zu Nord Stream 2, Nawalny und Flüchtlingsdebatte
Statement von Michael Müller, Bürgermeister von Berlin, und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nach dem Treffen mit den sechs Regierungschefs der…