Werden Waffen aus Frankreich auch gegen Zivilisten eingesetzt? Werden sie gar genutzt, um Kriegsverbrechen zu begehen? Unsere Recherche zeigt, dass dies Fall ist. Die Journalisten, die an diesem Rechercheprojekt mitgewirkt haben, konnten nachweisen, dass im Jemen, in Libyen, in der Region Westsahara und in Kamerun Waffen im Einsatz waren und sind, die in Frankreich hergestellt wurden. Sie werden sowohl zu Kriegszwecken genutzt, als auch für Folter oder die Unterdrückung von Bevölkerungsgruppen.
Den Missbrauch von Waffen verhindern, die Europa exportiert, das war das Ziel des gemeinsamen Standpunkts, den die Staats- und Regierungschefs 2008 aushandelten.
Darin geht es um die Kontrolle der Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern. Die EU-Länder legten sich auf acht recht strikte Regeln fest. Seitdem sind Verkäufe unter anderem dann verboten, wenn sie bewaffnete Konflikte auslösen oder verschärfen können. Aber auch, wenn autoritäre Staaten die Waffen gegen ihre eigene Bevölkerung nutzen, oder dazu, andere Länder anzugreifen oder fremde Gebiete zu besetzen. Erlaubt sind Waffenexporte beispielsweise dann, wenn sie zu „Frieden, Sicherheit und Stabilität in einer Region“ beitragen. Um den Gemeinsamen Standpunkt umzusetzen, hat der EU-Rat ein Jahr später einen Leitfaden erstellt. Doch es ist kein Staatsgeheimnis, dass sich ein großer Teil der europäischen Mitgliedsländer nicht an ihn halten. Regelmäßig kreidet das EU-Parlament diese Situation an, doch die EU hat keine Sanktionsmechanismen, um die gemeinsamen Regeln rechtlich durchzusetzen.
#FrenchArms ist eine Recherche, die vom niederländischen Investigativprojekt Lighthouse Reports, gemeinsam mit dem Investigationskonsortium Disclose, ARTE, Mediapart und Radio France initiiert wurde.
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