Werden Waffen aus Frankreich auch gegen Zivilisten eingesetzt? Werden sie gar genutzt, um Kriegsverbrechen zu begehen?
Unsere Recherche zeigt, dass dies Fall ist.
Frankreich ist der drittgrößte Waffenexporteur weltweit. Zu seinen Kunden zählen auch Länder, die in bewaffnete Konflikte verstrickt sind oder denen Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden.
Die Journalisten, die an diesem Rechercheprojekt mitgewirkt haben, konnten nachweisen, dass im Jemen, in Libyen, in der Region Westsahara und in Kamerun Waffen im Einsatz waren und sind, die in Frankreich hergestellt wurden. Sie werden sowohl zu Kriegszwecken genutzt, als auch für Folter oder die Unterdrückung von Bevölkerungsgruppen. Und dies, obwohl Frankreich den Gemeinsamen Standpunkt der EU bezüglich der Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern sowie den Vertrag über den Waffenhandel der Vereinten Nationen ratifiziert hat.
Erste Etappe unserer Recherche: der Jemen. Am 3. September haben die Vereinten Nationen einen Bericht zum Krieg im Jemen veröffentlicht. Er hält fest, dass alle Konfliktparteien dort „Kriegsverbrechen“ begangen haben: „Niemand hat in diesem Krieg saubere Hände.“ Das trifft auch auf Frankreich zu: Laut den UN-Experten „beeinflusst Frankreich den Konflikt und unterstützt bestimmte Parteien“, insbesondere durch „Waffenlieferungen“.
Im Jemen wütet eine der schlimmsten humanitären Krisen weltweit. Mehr als 20 Millionen Jemeniten hungern. Laut den Vereinten Nationen sind etwa die Hälfte davon „eine Mahlzeit vom Verhungern entfernt“. Zwei Millionen Kinder gelten als unterernährt, 400.000 als schwerkrank. Mehr als 90.000 Menschen kamen in über vier Jahren Krieg ums Leben, darunter rund 11.500 Zivilisten. Die Gründe dieser Krise sind vielfältig. Nähere Information dazu gibt es in dieser früheren Recherche. Fest steht, dass die Seeblockade durch die Koalition unter saudischer Führung die Lage wesentlich verschärft hat. Im August 2018 haben die Vereinten Nationen einen Bericht veröffentlicht, der die Kriegsverbrechen der Konfliktparteien anprangert. Etwa das Aushungern von Zivilisten. Immer wieder blockieren sowohl die jemenitische Regierung, als auch die Huthi-Rebellen die Lieferung von Hilfsgütern, wie Lebensmitteln und Medikamenten, in feindliche Gebiete. Das führte unter anderem zu einer Cholera-Epidemie, die vor allem Kinder trifft. An dieser Strategie des Aushungerns, die Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate gezielt einsetzen, sind auch in Frankreich hergestellte Schiffe und Ausrüstung beteiligt.
#FrenchArms ist eine Recherche, die vom niederländischen Investigativprojekt Lighthouse Reports, gemeinsam mit dem Investigationskonsortium Disclose, ARTE, Mediapart und Radio France initiiert wurde. Ihr Ziel: Investigativ Recherche, lediglich mithilfe von Computern und einer Internetverbindung.
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